Apple und Meta von der EU geringfügig gebüsst & unsere Medien schreien: “Millionenstrafe für Tech-Konzerne von Europa.” Über die Diskrepanz zwischen was ist und was gesagt wird. Ein Kommentar von Regula Stämpfli.

Mit einer Pressemitteilung informierte die EU-Kommission am 24. April 2025 über die verhängten Bussen gegen Apple und Meta wegen Verletzung des europäischen Digitalrechts. https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_25_1085 ZDF titelt: “Millionenstrafen gegen Apple und Meta, siehe “https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/apple-meta-eu-kommission-strafe-100.html Aus Insiderkreisen weiss laStaempfli aus ihrer Zeit in Brüssel, dass die Strafen so gering sind, dass “Peanuts” – dieses Unwort mit vielen Nullen – wieder die Runde macht. Denn die geopolitische Sachlage ist klar: Trumps Drohung mit Zöllen und Wirtschaftskrieg hat die EU mit der Einhaltung des europäischen Digitalrechtes, das in Deutschland brutal gegen einzelne Bürger und Bürgerinnen eingesetzt wird, zum Teil mit hohen Bussen und sehr seltsamen Polizeieinsätzen, höre dazu den Podcast bei Cicero: https://www.cicero.de/kultur/-der-digital-services-act-im-licht-der-verfassung Bei wirklich grossen Akteuren wie Apple und Meta gilt es, das europäische Digitalrecht offensichtlich nicht so radikal durchzusetzen, denn die EU-Kommission hätte bis zu 10 Prozent des jährlichen Umsatzes von Apple und Meta einfordern können. Dies hätte dem hochverschuldeten Europa die beträchtlichen Summen von 35 Mrd. von Apple und 15 Mrd. von Meta einbringen können.

Die EU-Kommission hat strategisch den aus meiner Sicht punkto Handelskrieg dümmsten Entscheid gefällt: Ursula von der Leyen wusste, dass Trump so oder so bei irgendwelchen Summen, selbst wenn es sich nur um 5 Euro gehandelt hätte, getobt hätte. Statt also die EU-Position als Verhandler mit Summen zu stärken, die Apple und Meta WIRKLICH WEH TUN, gab man den beiden Tech-Firmen einen Klaps auf die Hand, wahrte gegenüber den europäischen Bürgern die Einhaltung des Digital Market Acts, aber meinte damit, niemandem wirklich weh zu tun. Dass dies eine völlig falsche Einschätzung der EU war, zeigt, wie der US-Präsident reagiert:

“Digital Markets Act:

Weißes Haus wertet EU-Strafen gegen Apple und Meta als „wirtschaftliche Erpressung und Bedrohung der freien Zivilgesellschaft“”

So titelt der Deutschlandfunk, siehe https://www.deutschlandfunk.de/weisses-haus-wertet-eu-strafen-gegen-apple-und-meta-als-wirtschaftliche-erpressung-und-bedrohung-der-100.html und entfacht damit erst recht einen Handels-, Zoll- und Techfirmenkrieg.

Fazit: Wenn Apple und Meta büssen, dann hätte die volle mögliche Summe, nämlich bis zu 10 Prozent des jährlichen Umsatzes der Tech-Firmen, die das europäische Digitalrecht verletzen, VOLL EINGESETZT WERDEN sollen. Dann wäre das Toben von Trump und die Berufung der Firmen (die Busse geht in die nächste Instanz) eine gute Verhandlungsbasis unter Starken gewesen. Diesen Trumpf Europas hat sich die EU-Kommission aus der Hand gegeben. Was dem europäischen Bürger und der europäischen Bürgerin nicht zu deren Wohl gereicht….

Denn eines ist klar: Bei DSA (Digital Service Act) und DMA (Digital Market Act) gilt: Sacrilega minuta puniuntur, magna in triumphis feriuntur – Die grossen Verbrecher feiert man in Triumphzügen, die Kleinen werden äusserst hart bestraft.

ENSUITE: WIE LITERATUR POLITISCH REZENSIERT WIRD. REGULA STÄMPFLI ÜBER “WIE DEUTSCHLAND PUTINS KRIEG BEZAHLT.”

Reality-History: Wie Deutschland Putins Krieg bezahlt

Von Dr. Regula Stämpfli – Es gibt Rezensionen, die man mit Bedacht schreibt, vielleicht sogar mit Respekt vor der akribischen Arbeit eines Autors, und dann gibt es solche, die man mit der Wucht einer Pipeline ins Papier rammt. «Nord Stream: Wie Deutschland Putins Krieg bezahlt» ist ein Buch, das so was auslöst, nicht weil es absurd oder schräg wäre, sondern weil es sich mit einer Realität beschäftigt, die so grotesk ist, dass sie sich wie eine Halluzination anfühlt: Es geht um Deutschland und sein dickes Gasrohr direkt in den Kreml, Würgegriff des Autokraten inklusive.

Man stelle sich das mal vor: Es gibt eine mächtige Industrienation, deren politische Elite sich freiwillig und publikumsstark in eine toxische Umarmung mit einem Diktator begibt. Heraus kommt ein dunkles Märchen, in dem wirtschaftliche Abhängigkeit als Diplomatie und Frieden verkauft wird, während die beteiligten Autokraten für den Krieg gegen den Westen aufrüsten und darin bis heute sehr erfolgreich sind.

Lesen Sie weiter auf ENSUITE: https://www.ensuite.ch/reality-history-wie-deutschland-putins-krieg-bezahlt/

“STORIES ARE MADE IN GAS” – nie war dies wahrer als in Bezug auf Deutschlands Vergangenheit & Gegenwart. Essay by laStaempli

laStaempfli im März 2025 mit Full Programme: Isabel Rohner & Regula Stämpfli im sprechenden Denken zu den Bundestagswahlen, Syrien, der Türkei, Meldestellen, Trump & was dies alles mit Frauen zu tun hat in “Die Podcastin.” Dann: SUPERTIPP. REGULA STÄMPFLI BEIM PODCAST GEGENAUFKLÄRUNG. Und Galerie zum wunderbaren Abend: “Frauen. Europa. Einheit in Vielfalt. Frühlingstreffen von Frauen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft & Kunst, u.a. mit Dr. Corina Toledo, Inge Bell und der rumänischen Generalkonsularin, den Präsidentinnen wichtigster politischer und gesellschaftlicher Netzwerke.

März war ein heftiger laStaempfli-Monat: Zwischen Reisen, Ausstellungen konzipieren, Krimiserie weiterarbeiten, Dokumentation vorbereiten, gab es die wunderbaren Treffen mit Isabel Rohner in Die Podcastin, dann das Gespräch mit Emrah Erken über den Islam (siehe schon aufgeschaltet), und dann noch über anderthalb Stunden ein Gespräch mit den wunderbaren Männern von GEGENAUFKLÄRUNG zu Hannah Arendt, Digitalisierung, Woke und wie die Demokratie nicht nur gerettet, sondern gestaltet werden kann.

Zunächst DIE PODCASTIN SIEHE FOLGENDE LINKS:

https://diepodcastin.de/2025/03/23/diepodcastin-mit-echten-news-isabel-rohner-regula-staempfli-on-ann-landers-anna-maria-luisa-demedici-mechthild-heil-stefanie-reinsperger-rabea-rogge-as-very-good-news-geopolitischen-bad-ne/

https://diepodcastin.de/2025/03/16/diepodcastin-wutend-isabel-rohner-regula-staempfli-uber-bundestagswahl-weshalb-frauen-entscheidend-sind/

https://diepodcastin.de/2025/02/08/die-podcastin-uber-doge-isabel-rohner-regula-stampfli-uber-namus-wahlometer-codes-keep-men-out-of-womens-sports/

https://diepodcastin.de/2025/01/26/diepodcastin-on-failed-media-isabel-rohner-regula-staempfli-uber-wahlen-einige-mechanismen-mediendemokratie/

https://diepodcastin.de/2025/02/28/diepodcastin-uber-meldestellen-isabel-rohner-regula-staempfli-u-a-uber-die-meldestelle-antifeminismus-eine-podcastin-vom-4-2-2023/

#diepodcastin mit echten News: Isabel Rohner & Regula Staempfli on Ann Landers, Anna Maria Luisa de’Medici, Mechthild Heil, Stefanie Reinsperger, Rabea Rogge as Very Good News.#diepodcastin dann mit VERY BAD NEWS: Dschihadismus in Syria made & payed for in Europe (laStaempfli) & Terrorhilfswerk UNWRA (Rohnerin) mit unglaublichen Zahlen.

“Ich glaube nicht, dass man eine Kuh sein muss, um zu wissen, was Milch ist.” Ann Landers, von 1943 bis Ende der 1990er die mächtigste Kolumnistin Amerikas für die Chicago Sun Times, Pseudonym von Ruth Crowley und ab 1955 von Esther Lederer (1918-2002)

Biographie, Hannah Arendt, Digitalisierung : Ein wunderbares Gespräch über anderthalb Stunden über Gegenwart, digitalen Totalitarismus & was neu an der Mediendemokratie ist. https://www.youtube.com/watch?v=nflYJW8pmqE

Dann Frauen.Europa, Einheit in Vielfalt mit Mihela Malina Diculescu-Blebea, Dr. Corina Toledo, Ulrike Müller, Silke Roberlier, Monika Meier-Podja, Dr. Regula Stämpfli, Regina Hellwig-Schmid, Veronica Kirchner und der Supermoderatorin Inge Bell. 24.3.2025.

Regula Stämpfli ist am 28. März 2025 in München zu erleben! Um 18.30 Uhr in der Mohr-Villa, Thema Hannah Arendt, Moderation Inge Bell mit Anmeldung siehe https://frau-kunst-politik.de/veranstaltung/hannah_arendt/

It is the codes, still – the year 2024 by laStaempfli. Das Kulturjahr im ENSUITE.

Das Kultjahr 2024: Ein Essay in Bildern und Gedanken, “Hannah Arendt Lectures.”

It is the codes, still – the year 2024 by laStaempfli. Das Kulturjahr im ENSUITE. Bildrecht, copyright by laStaempfli.

Ein Jahr voller Kontraste, voller Stimmen, voller Momente, die zählen. LaStaempfli lädt wie jedes Jahr ein, das vergangene Jahr – schreibend denkend – durch ihre Augen zu erleben: als eine Reise durch die Unfähigkeit von Politik, Kultur und Medien ZU UNTERSCHEIDEN. IN SHORT: Seit Ideologien unsere Demokratien beherrschen statt Realitätsberichte und direkte Weltauseinandersetzung, werden wir von vielen Medien in Bürgerkriegsszenarien gestürzt: “It is the codes, stupid” – wie Narrative, Posts, Hyperlink die Welt im algorithmischen Korsett halten. Jeder Monat ein Schlaglicht, ein Bild: Hier der besonders bissige Februar mit der Bemerkung: Es gibt zwei Reisen der Weltgeschichte, die nie hätten stattfinden sollen. Die Reise Lenins 1917 von Zürich nach Petersburg, die Reise Khomeinis 1979 von Paris nach Teheran… Willkommen zu einem persönlichen Essay, der das Kultjahr 2024 lebendig macht.

Das Kultjahr von laStaempfli in ENSUITE.

Februar: Von Moskau nach Teheran zu Judith Butler

Der Oppositionsführer und Putinkritiker Alexei Nawalny hat sein politisches Engagement mit dem Leben bezahlt. Er wurde in einem der schlimmsten Straflager Russlands ermordet. «Mit Maschinenpistolen, warmen Fäustlingen und Filzstiefeln. Und mit schönen, flauschigen Schäferhunden» schrieb er ein paar Wochen vor seinem schrecklichen Ende. Dank unfähiger Medien und öffentlich-rechtlicher Institutionen im Westen wird Nawalny 2024 ebenso schnell vergessen wie die tapferen Iranerinnen im Kampf gegen die islamistischen Gotteskrieger in ihrer Regierung. Mullahs, die übrigens von der feministischen Aussenministerin Annalena Baerbock eifrig hofiert werden: Deutschland hat seine Iran-Deals in der Ampel-Amtszeit vervielfacht. Ist doch schön zu wissen, woher das Geld und die Waffen stammen, mit welchem die Mullahs Israel beschiessen und ihre terroristischen Proxis bezahlen!

Frauen von «Frau, Leben, Freiheit» werden in Teheran täglich gefoltert, vergewaltigt und sterben in den Kerkern der Islamisten während in unseren westlichen Grossstädten durchgeknallte Gendertheoretikerinnen in Basel als «Queer for Hamas» durch die Strassen ziehen und Jüdinnen und Juden bedrohen. Nur dank X – der den Woken verhasste Elon Musk-Plattform ist zu verdanken, dass wir wenigstens ab und zu davon erfahren. «Die Grenze zwischen Gut und Böse verläuft nicht zwischen Staaten, nicht zwischen Klassen, nicht zwischen Parteien – sie verläuft quer durch jedes menschliche Herz» meint Alexander Solschenizyn im «Archipel Gulag» – ein Buch, das die Genossen ebenso hassen wie die Genossinnen die antisemitische Judith Butler lieben. Die meint übrigens, dass Freiheit für Frauen völlig überschätzt sei und im Kampf gegen Unterdrückung und Kapitalismus die Massenvergewaltigung von Israelinnen durchaus gerechtfertigt sei. Judith Butler wird weiterhin an allen Schweizer Universitäten so gelehrt wie 1933 bis 1945 «Mein Kampf» von Adolf Hitler Schullektüre war. Krass? Nicht krass genug! Mein Gedicht: «Ihr wollt die Fahnen schwingen –
für eine Sache, die ihr nicht versteht? Ihr seid blind für das Leid der Unschuldigen, sprecht von Befreiung und sät Gewalt! Seht Ihr nicht, dass Ihr flicht den islamistisch-totalitären Totenkranz?» ist von Kurt Tucholskys «Sie wollen den Bürgerkrieg entfachen – (das sollten die Kommunisten mal machen!) daß der Nazi dir einen Totenkranz flicht -; Deutschland, siehst du das nicht -?» inspiriert. Tja. Die Nazis haben noch nie gemerkt, dass sie Nazis sind, sondern waren immer davon überzeugt, die wirklich Guten zu sein; hier ein Insidergruss an M.R.

20. September öffentliche Vorlesung zu Demokratie 4.0. Campus Brugg-Windisch

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Klein Report 31.3.2016 – Am Hof von Versailles: Trump oder «Berühmt für Nichts»

Klein report 31.3.16