#diepodcastin: Sprechendes Denken von Isabel Rohner & Regula Staempfli: Diesmal über Rousseau und dessen Einfluss auf NS, Islamismus & Kommunismus. Und was dies mit sog. Selbstbestimmungsgesetz & Digital Service Act zu tun hat.

#diepodcastin. Isabel Rohner & Regula Stämpfli am 13. Januar 2025 über Rousseau und dessen Einfluss auf Islamismus, Woke, Kommunismus und Nationalsozialismus. Und was dies alles mit dem Digital Service Act der EU zu tun hat.
Folge 210 von Die Podcastin von Isabel Rohner & Regula Stämpfli. laStaempfli entwickelt im sprechenden Denken mit Isabel Rohner die philosophische Weltgeschichte von Rousseau bis zu Islamismus, Woke, Kommunismus und Nationalsozialismus. Ausgehend von einem genialen Zitat von Hannah Arendt, die sich selber “konservative Revolutionärin” bezeichnete. #HannahArendtLectures.

#diepodcastin: Isabel Rohner & Regula Staempfli mit Zitat von Hannah Arendt, philosophischer Rundreise von Rousseau zum NS, zum Kommunismus, zum Islamismus & wie das alles mit dem DSA zusammenhaengt. “Der radikalste Revolutionär wird ein Konservativer am Tag nach der Revolution.” Hannah Arendt (1906-1975)Regula Stämpfli und Isabel Rohner nehmen das Zitat der großen Philosophin Hannah Arendt zum Anlass für einen Rundumschlag über Politik in Deutschland und den USA und über Philosophiegeschichte: von der viel zu restriktiven und damit kontraproduktiven Umsetzung des Digital Service Acts (DSA) bis zum Gerichtsurteil des Federal Court Kentucky und dem Sieg der Frauen, von Rousseau bis zu den Muslimbrüdern, von Moralphilosophie bis zum Totalitarismus.Zum DSA laStaempfli : “Die Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates, bekannt als Digital-Services-Act (DSA), wurde am 19. Oktober 2022 verabschiedet und zielt auf die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarkts für digitale Dienste ab. Diese ist seit dem 17. Februar 2024 für alle Unternehmen rechtskräftig.” siehe https://gesetz-digitale-dienste.de/dsa/#:~:text=Die%20Verordnung%20(%20EU%20)%202022%2F,2024%20f%C3%BCr%20alle%20Unternehmen%20rechtskr%C3%A4ftig.Die Diskussion von der #diepodcastin, Isabel Rohner & Regula Staempfli über Machtmissbrauch durch den Staat und Freiheitsrechte, ist extrem spannend und zeigt wieder einmal, was herauskommen kann, wenn zwei kluge Frauen miteinander denken und sprechen.

Hier (copyright) laStaempflis Notizen zum DSA:Der Digital Services Act (DSA) wurde ursprünglich tatsächlich als ein Instrument entwickelt, um die Macht großer Plattformen zu kontrollieren, Transparenz zu fördern und Bürgerrechte zu stärken. Aber die Realität in der Umsetzung hat gezeigt, dass solche Regulierungen oft problematische Nebenwirkungen haben können, insbesondere in Bezug auf die Meinungsfreiheit.

Gründe für die problematische Entwicklung des DSA in Bezug auf Meinungsfreiheit

  1. Auslegung durch nationale Regierungen:
    Der DSA lässt den Mitgliedstaaten Spielräume, wie sie ihn umsetzen. Regierungen wie in Deutschland nutzen diese Spielräume oft, um restriktive Maßnahmen durchzusetzen, die weit über den ursprünglichen Geist des Gesetzes hinausgehen. So wird ein Gesetz, das BürgerInnen schützen soll, zum Werkzeug gegen sie selbst.
  2. Missbrauch von “illegalen Inhalten”-Definitionen:
    Der DSA fordert Plattformen dazu auf, “illegale Inhalte” zu entfernen. Doch was “illegal” ist, wird gegen Meinungsfreiheit eingesetzt. Und es geht GAR NICHT, wenn  Regierungen oder Behörden entscheiden, was gelöscht WERDEN MUSS. Hier soll wie beim Presserat und Mediengesetzgebung das Grundrecht und der Persönlichkeitsschutz gelten.
  3. Unverhältnismäßige Verantwortung der Plattformen:
    Der DSA setzt Plattformen unter enormen Druck, Inhalte proaktiv zu moderieren. Aus Angst vor Strafen neigen Plattformen dazu, Inhalte zu löschen, die auch nur entfernt problematisch sein könnten – selbst wenn sie rechtlich nicht nur erlaubt sind, sondern ZUR MEINUNGSFREIHEIT GEHÖREN. Dies führt zu einem sogenannten “Overblocking”, das Meinungsfreiheit massiv einschränkt.
  4. Schwache Governance gegen staatlichen Missbrauch:
    Der DSA fokussiert stark auf Plattformen, während staatliche Akteure kaum kontrolliert werden. Das schafft ein Machtungleichgewicht: Regierungen können das Gesetz nutzen, um kritische Stimmen zu verfolgen, während es für Bürger oder unabhängige Akteure schwieriger wird, gegen Plattformen oder Behörden vorzugehen.
  5. Lobby-Einfluss während der Entstehung:
    Während der Entwicklung des DSA hatten große Plattformen und Regierungen erheblichen Einfluss auf die Details der Gesetzgebung. Das hat dazu geführt, dass die Versprechen, Bürger zu schützen, oft in schwach umsetzbare Abschnitte verwässert wurden, während die Überwachungs- und Kontrollmechanismen ausgebaut wurden. Leider wurden die Vorschläge von laStaempfli nicht aufgenommen. 

It is the codes, still – the year 2024 by laStaempfli. Das Kulturjahr im ENSUITE.

Das Kultjahr 2024: Ein Essay in Bildern und Gedanken, “Hannah Arendt Lectures.”

It is the codes, still – the year 2024 by laStaempfli. Das Kulturjahr im ENSUITE. Bildrecht, copyright by laStaempfli.

Ein Jahr voller Kontraste, voller Stimmen, voller Momente, die zählen. LaStaempfli lädt wie jedes Jahr ein, das vergangene Jahr – schreibend denkend – durch ihre Augen zu erleben: als eine Reise durch die Unfähigkeit von Politik, Kultur und Medien ZU UNTERSCHEIDEN. IN SHORT: Seit Ideologien unsere Demokratien beherrschen statt Realitätsberichte und direkte Weltauseinandersetzung, werden wir von vielen Medien in Bürgerkriegsszenarien gestürzt: “It is the codes, stupid” – wie Narrative, Posts, Hyperlink die Welt im algorithmischen Korsett halten. Jeder Monat ein Schlaglicht, ein Bild: Hier der besonders bissige Februar mit der Bemerkung: Es gibt zwei Reisen der Weltgeschichte, die nie hätten stattfinden sollen. Die Reise Lenins 1917 von Zürich nach Petersburg, die Reise Khomeinis 1979 von Paris nach Teheran… Willkommen zu einem persönlichen Essay, der das Kultjahr 2024 lebendig macht.

Das Kultjahr von laStaempfli in ENSUITE.

Februar: Von Moskau nach Teheran zu Judith Butler

Der Oppositionsführer und Putinkritiker Alexei Nawalny hat sein politisches Engagement mit dem Leben bezahlt. Er wurde in einem der schlimmsten Straflager Russlands ermordet. «Mit Maschinenpistolen, warmen Fäustlingen und Filzstiefeln. Und mit schönen, flauschigen Schäferhunden» schrieb er ein paar Wochen vor seinem schrecklichen Ende. Dank unfähiger Medien und öffentlich-rechtlicher Institutionen im Westen wird Nawalny 2024 ebenso schnell vergessen wie die tapferen Iranerinnen im Kampf gegen die islamistischen Gotteskrieger in ihrer Regierung. Mullahs, die übrigens von der feministischen Aussenministerin Annalena Baerbock eifrig hofiert werden: Deutschland hat seine Iran-Deals in der Ampel-Amtszeit vervielfacht. Ist doch schön zu wissen, woher das Geld und die Waffen stammen, mit welchem die Mullahs Israel beschiessen und ihre terroristischen Proxis bezahlen!

Frauen von «Frau, Leben, Freiheit» werden in Teheran täglich gefoltert, vergewaltigt und sterben in den Kerkern der Islamisten während in unseren westlichen Grossstädten durchgeknallte Gendertheoretikerinnen in Basel als «Queer for Hamas» durch die Strassen ziehen und Jüdinnen und Juden bedrohen. Nur dank X – der den Woken verhasste Elon Musk-Plattform ist zu verdanken, dass wir wenigstens ab und zu davon erfahren. «Die Grenze zwischen Gut und Böse verläuft nicht zwischen Staaten, nicht zwischen Klassen, nicht zwischen Parteien – sie verläuft quer durch jedes menschliche Herz» meint Alexander Solschenizyn im «Archipel Gulag» – ein Buch, das die Genossen ebenso hassen wie die Genossinnen die antisemitische Judith Butler lieben. Die meint übrigens, dass Freiheit für Frauen völlig überschätzt sei und im Kampf gegen Unterdrückung und Kapitalismus die Massenvergewaltigung von Israelinnen durchaus gerechtfertigt sei. Judith Butler wird weiterhin an allen Schweizer Universitäten so gelehrt wie 1933 bis 1945 «Mein Kampf» von Adolf Hitler Schullektüre war. Krass? Nicht krass genug! Mein Gedicht: «Ihr wollt die Fahnen schwingen –
für eine Sache, die ihr nicht versteht? Ihr seid blind für das Leid der Unschuldigen, sprecht von Befreiung und sät Gewalt! Seht Ihr nicht, dass Ihr flicht den islamistisch-totalitären Totenkranz?» ist von Kurt Tucholskys «Sie wollen den Bürgerkrieg entfachen – (das sollten die Kommunisten mal machen!) daß der Nazi dir einen Totenkranz flicht -; Deutschland, siehst du das nicht -?» inspiriert. Tja. Die Nazis haben noch nie gemerkt, dass sie Nazis sind, sondern waren immer davon überzeugt, die wirklich Guten zu sein; hier ein Insidergruss an M.R.