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#diepodcastin: Sprechendes Denken von Isabel Rohner & Regula Staempfli: Diesmal über Rousseau und dessen Einfluss auf NS, Islamismus & Kommunismus. Und was dies mit sog. Selbstbestimmungsgesetz & Digital Service Act zu tun hat.

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#diepodcastin. Isabel Rohner & Regula Stämpfli am 13. Januar 2025 über Rousseau und dessen Einfluss auf Islamismus, Woke, Kommunismus und Nationalsozialismus. Und was dies alles mit dem Digital Service Act der EU zu tun hat.
Folge 210 von Die Podcastin von Isabel Rohner & Regula Stämpfli. laStaempfli entwickelt im sprechenden Denken mit Isabel Rohner die philosophische Weltgeschichte von Rousseau bis zu Islamismus, Woke, Kommunismus und Nationalsozialismus. Ausgehend von einem genialen Zitat von Hannah Arendt, die sich selber “konservative Revolutionärin” bezeichnete. #HannahArendtLectures.

#diepodcastin: Isabel Rohner & Regula Staempfli mit Zitat von Hannah Arendt, philosophischer Rundreise von Rousseau zum NS, zum Kommunismus, zum Islamismus & wie das alles mit dem DSA zusammenhaengt. “Der radikalste Revolutionär wird ein Konservativer am Tag nach der Revolution.” Hannah Arendt (1906-1975)Regula Stämpfli und Isabel Rohner nehmen das Zitat der großen Philosophin Hannah Arendt zum Anlass für einen Rundumschlag über Politik in Deutschland und den USA und über Philosophiegeschichte: von der viel zu restriktiven und damit kontraproduktiven Umsetzung des Digital Service Acts (DSA) bis zum Gerichtsurteil des Federal Court Kentucky und dem Sieg der Frauen, von Rousseau bis zu den Muslimbrüdern, von Moralphilosophie bis zum Totalitarismus.Zum DSA laStaempfli : “Die Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates, bekannt als Digital-Services-Act (DSA), wurde am 19. Oktober 2022 verabschiedet und zielt auf die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarkts für digitale Dienste ab. Diese ist seit dem 17. Februar 2024 für alle Unternehmen rechtskräftig.” siehe https://gesetz-digitale-dienste.de/dsa/#:~:text=Die%20Verordnung%20(%20EU%20)%202022%2F,2024%20f%C3%BCr%20alle%20Unternehmen%20rechtskr%C3%A4ftig.Die Diskussion von der #diepodcastin, Isabel Rohner & Regula Staempfli über Machtmissbrauch durch den Staat und Freiheitsrechte, ist extrem spannend und zeigt wieder einmal, was herauskommen kann, wenn zwei kluge Frauen miteinander denken und sprechen.

Hier (copyright) laStaempflis Notizen zum DSA:Der Digital Services Act (DSA) wurde ursprünglich tatsächlich als ein Instrument entwickelt, um die Macht großer Plattformen zu kontrollieren, Transparenz zu fördern und Bürgerrechte zu stärken. Aber die Realität in der Umsetzung hat gezeigt, dass solche Regulierungen oft problematische Nebenwirkungen haben können, insbesondere in Bezug auf die Meinungsfreiheit.

Gründe für die problematische Entwicklung des DSA in Bezug auf Meinungsfreiheit

  1. Auslegung durch nationale Regierungen:
    Der DSA lässt den Mitgliedstaaten Spielräume, wie sie ihn umsetzen. Regierungen wie in Deutschland nutzen diese Spielräume oft, um restriktive Maßnahmen durchzusetzen, die weit über den ursprünglichen Geist des Gesetzes hinausgehen. So wird ein Gesetz, das BürgerInnen schützen soll, zum Werkzeug gegen sie selbst.
  2. Missbrauch von “illegalen Inhalten”-Definitionen:
    Der DSA fordert Plattformen dazu auf, “illegale Inhalte” zu entfernen. Doch was “illegal” ist, wird gegen Meinungsfreiheit eingesetzt. Und es geht GAR NICHT, wenn  Regierungen oder Behörden entscheiden, was gelöscht WERDEN MUSS. Hier soll wie beim Presserat und Mediengesetzgebung das Grundrecht und der Persönlichkeitsschutz gelten.
  3. Unverhältnismäßige Verantwortung der Plattformen:
    Der DSA setzt Plattformen unter enormen Druck, Inhalte proaktiv zu moderieren. Aus Angst vor Strafen neigen Plattformen dazu, Inhalte zu löschen, die auch nur entfernt problematisch sein könnten – selbst wenn sie rechtlich nicht nur erlaubt sind, sondern ZUR MEINUNGSFREIHEIT GEHÖREN. Dies führt zu einem sogenannten “Overblocking”, das Meinungsfreiheit massiv einschränkt.
  4. Schwache Governance gegen staatlichen Missbrauch:
    Der DSA fokussiert stark auf Plattformen, während staatliche Akteure kaum kontrolliert werden. Das schafft ein Machtungleichgewicht: Regierungen können das Gesetz nutzen, um kritische Stimmen zu verfolgen, während es für Bürger oder unabhängige Akteure schwieriger wird, gegen Plattformen oder Behörden vorzugehen.
  5. Lobby-Einfluss während der Entstehung:
    Während der Entwicklung des DSA hatten große Plattformen und Regierungen erheblichen Einfluss auf die Details der Gesetzgebung. Das hat dazu geführt, dass die Versprechen, Bürger zu schützen, oft in schwach umsetzbare Abschnitte verwässert wurden, während die Überwachungs- und Kontrollmechanismen ausgebaut wurden. Leider wurden die Vorschläge von laStaempfli nicht aufgenommen. 

Regula Stämpfli: Das Verschwinden des Wortes “FRAU” ist kein linguistisches, sondern ein politisches Thema.

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Regula Stämpfli diskutiert in von ihr gegründeten #HannahArendtLectures an der Universtität St. Gallen HSG die totalitären Elemente der Zeitgeschichte an aktuellen Beispielen. Die Auflösung von Wirklichkeit und menschlicher Erfahrung sind Kernelemente totalitärer Politik. Die medial, kulturell und durch die neuen Selbstbestimmungsgesetze in den westlichen Medien in den sozialen Netzwerken durch Gewalt initiierte “Cancel Women”-Unkultur entspricht neuen totalitären Elementen der #Sprechakttheorie (copyright Regula Stämpfli, die Judith Butler auf den Punkt bringt). “Mensch, gelesen als Frau” ist eine Fremdbestimmung aller Frauen. Regula Stämpfli wehrt sich als irgendwas gelesen zu werden. Punkto Machtpolitik fehlt in der medialen Analyse, dass sich der Kampf der Aktivist*innen im Netz, befördert durch die Codes in den sozialen Medien, siehe dazu die Schriften von Regula Stämpfli, dass es in erster Linie darum geht, Frauen als Frauen auszulöschen. Hier ein aktueller Beitrag der TWITTERSPHÄRE.

Tragisch ist, dass im deutschsprachigen Diskurs kaum Politphilosophinnen zu Wort kommen. Denn es geht beim Thema “Frau” um Enteignung, Sexismus, Unterdrückung, Unsichtbarmachung bei gleichzeitigen politphilosophischen Wandel.

Hier nochmals die beste #diepodcastin Folge zum Thema #Sprechakt by laStaempfli und Rohnerin:

Regula Stämpfli denkt mit Hannah Arendt über den #Ukrainekrieg. In zwei Folgen mit Isabel Rohner in #diepodcastin

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#diepodcastin über den Krieg: Isabel Rohner & Regula Stämpfli über den Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine mit dialogischen und technischen Erschütterungen der Rohnerin & der Stämpfli. Weiter Leihmutterschaft in der Ukraine, Ausbeutung in der immer noch legalen Prostitution des Bordells Europa, strategische Synthese von Geschlecht.Die Rohnerin beginnt mit dem Auszug aus einem Gedicht von Hedwig Dohm (1831-1919), das diese mitten im Ersten Weltkrieg veröffentlicht hat (in Gänze nachzulesen u.a. in Rohners Dohm-Biografie “Spuren ins Jetzt”). Isabel Rohner reflektiert die Verletzlichkeit von Menschen und erinnert daran.laStaempfli zitiert in der Mitte der Sendung Hannah Arendt: “Sprechend und handelnd schalten wir uns in die Welt der Menschen ein, die existierte, bevor wir in sie geboren wurden. Diese Einschaltung ist wie eine zweite Geburt, in der wir die nackte Tatsache des Geborenseins bestätigen, gleichsam die Verantwortung dafür auf uns nehmen. Für Regula Stämpfli ergibt sich hier die militärische Strategie und die Sicherheitskonzeptionen für die westlichen Demokratien.Regula Stämpfli beginnt heftig mit Militärstrategie, mit Überlegungen der eigenen Haltung, die sich angesichts des Widerstandes der Ukrainerinnen und Ukrainer verändert hat: Die Militärhistorikerin, die laStaempfli neben der Politphilosophin auch ist, spricht sich für die Verteidigung der westlichen Demokratien aus. Damit auch Feministinnen dies besser verstehen, macht sie mit Putin, denn der Russlandkrieg nennt laStaempfli konsequenterweise Putinkrieg, also laStaempfli vergleicht Putin mit einem Stalker, der, wenn er nicht gestoppt wird, die Exfreundin mit hundertprozentiger Sicherheit ermorden wird. Femizide werden nicht durch Friedensaufrufe an Männer gestoppt, sondern durch die Polizei und durch die Ermächtigung von Frauen, durch Demokratie, Chancengleichheit, Sichtbarkeit und Durchbrechen der patriarchalen Frauenmord-Motive. Genau dies gilt auch auf internationaler Ebene. “Dieser Krieg findet statt, weil in den letzten Jahrzehnten Milliardengeschäfte mit globalen Stalkern gemacht wurden und gemacht werden.”Uneinig sind sich die Rohnerin und laStaempfli in der Reaktion, auch der militärischen und wirtschaftlichen Reaktion: laStaempfli plädiert für konsequenten humanitären Korridor mit westlichen Schutzflugzeugen, um die NoFlyZone zu ermöglichen, die Rohnerin warnt vor dem Nuklearkrieg, von dem laStaempfli meint, der werde vor allem als Putinpropaganda an die Wand gemalt. “Mourir pour Kiew”-Analogie. Die Diskussion ist spannend, laStaempfli dominiert etwas stark, weil sie so engagiert ist und entschuldigt sich im Nachhinein bei Isabel Rohner und den Hörerinnen dazu. 

Auch über das Geschäft mit sogenannten ukrainischen “Leihmüttern” (was für ein Euphemismus! Die Podcastin spricht daher von “Fortpflanzungssklavinnen” und “Menschenfleischhandel”) sprechen Regula Stämpfli und Isabel Rohner. Sie sind entsetzt über die vielen frauenverachtenden und völlig unkritischen Berichte in Deutschland, das Frauen entmenschlicht und sie auf den Status trächtiger Kühe reduziert. laStaempfli fügt ganz unten den Originalartikel aus der Süddeutschen zum Thema an: Die frauenverachtende Diktion ist mittlerweile Usus, wenn es um Menschenfleischverkauf von weiblichen Menschen geht. Es ist unerträglich.Diese Folge zeigt: Krieg zerstört alles, manchmal auch die Gesprächkultur. Dazu kamen technische Verzögerungen, #diepodcastin entschuldigt sich dafür, weiss aber, dass die Folge wichtig ist für uns alle.  Zur Bildauswahl: Die Sonnenblume ist das Symbol für die Ukraine: Der Blumenstraus als Symbol für die Demokratien.

Hier die Links zu den zwei Folgen : https://diepodcastin.de/2022/03/12/diepodcastin-uber-den-krieg-isabel-rohner-regula-stampfli-uber-den-angriffskrieg-putins-gegen-die-ukraine-mit-dialogischen-und-technischen-erschutterungen-der-rohnerin-der-stampfli-weiter-leihm/ Und https://diepodcastin.de/2022/03/19/diepodcastin-ist-100-isabel-rohner-regula-stampfli-on-ukraine-krieg-die-heldin-marina-owsjannikowa-geflohene-frauenkinder-neue-genderhierarchien-im-krieg-taz-als-taliban-flusterer-bohmermann/